Anfragen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

in der Silvesternacht 2023/24 kam zu unschönen Szenen auf dem Obermarkt. Bürger haben berichtet, dass vornehmlich nichtdeutsche und Bewohner des örtlichen Asylbewerberheims mit Pyrotechnik das Rathaus beschossen, und mutmaßlich auch den Weihnachtsbaum in Brand stecken wollten.

Anwohner trauten sich an diesem Abend nicht auf den Obermarkt und feierten in den Nebenstraßen.

Daher habe ich folgende Fragen:

1.  Gibt es für den Bereich Obermarkt für das kommende Silvester ein Sicherheitskonzept?
2. Wenn ja, wie sieht dieses aus und welche Maßnahmen werden getroffen?

Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

zur digitalen Infotafel auf dem Obermarkt in Döbeln habe ich folgende Fragen:

1. Wie zufrieden ist die Stadtverwaltung mit der elektronischen Informationstafel und dem Service der Firma IBV?
2. Wie hoch sind die laufenden Kosten für die Stadt Döbeln (Strom, Miete bzw. Pacht, Unterhaltung)? Bitte aufschlüsseln.
3. Welche Kosten sind für die Beseitigung von Vandalismusschäden angefallen?

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

Bei Starkregen und / oder Tauwetter fließt das überschüssige Wasser im Bereich zwischen der Straße der Jugend 22-28 und den dortigen Anwohnerparkplätzen nicht in den entsprechenden Abflüssen ab, sondern staut sich.

1. Ist dem Bauamt und/oder Bauhof die Mängel des dortigen Parkplatzes bekannt?
2. Ist der Abfluss verstopft oder die Abflussrohre zu klein dimensioniert?
3. Ist das notwendige Gefälle für den Abfluss von Regen- und/oder Tauwasser gegeben?
4. Wer haftet bei materiellen und/oder Personenschäden?
5. Kann eine kurzfristige Behebung der baulichen Mängel zur Gefahrenabwehr bewerkstelligt werden?

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

zur Bevölkerungsentwicklung in Döbeln habe ich folgende Fragen:

1. Wie viele Menschen mit Migrationshintergrund leben zum 01.09.24 in Döbeln? Die Angaben bitte zu Geschlecht und Staatsangehörigkeit präzisieren.
2. Wie viele Bürger haben eine doppelte Staatsbürgerschaft?
3. Wie ist die Flüchtlingsunterkunft in der Friedrichstraße ausgelastet? Die Angaben bitte zu Geschlecht und Staatsangehörigkeit präzisieren.
4. Wie viele Einwohner hat Döbeln zum 01.09.2024?
5. Wie viele Einwohner hatte Döbeln zum 01.09.2019? Die Angaben bitte zu Geschlecht und Staatsangehörigkeit präzisieren.

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat