Anfragen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

öffentliche Abfallbehälter sorgen für Sauberkeit, schützen die Umwelt und fördern verantwortungsbewusstes Verhalten. Sie tragen zu einem gepflegten Stadtbild bei und helfen, Reinigungsaufwand zu reduzieren.

Deshalb habe ich folgende Fragen:

1. Wie viele öffentliche Abfallbehälter gibt es aktuell in Döbeln und an welchen Standorten befinden sich diese?
2. In welchem Intervall werden die öffentlichen Abfallbehälter geleert?
3. Wie viele öffentliche Abfallbehälter wurden im letzten Jahr durch Vandalismus zerstört und mussten ersetzt werden?

Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

in den vergangenen Monaten wurden durch die Telekom im Bereich Albert-Schweitzer-Straße und Zur Muldenterasse Arbeiten zur Verlegung von Glasfaserkabeln durchgeführt. Auf den im Anhang befindlichen Fotos lässt sich unschwer erkennen, wo diese Arbeiten stattgefunden haben.

Besonders der Gehweg im Bereich Albert-Schweitzer-Straße 1-9 ist durch verschiedene Arbeiten in den letzten Jahren stark in Mittleidenschaft gezogen worden.

Dazu ergeben sich folgende Fragen:

1. Handelt es sich bei den von der Deckschicht abweichenden Pflastersteinen um vorrübergehende Lösungen oder stellt dies schon die Endlösung dar?
2. Wieso befindet sich der Gehwegabschnitt Albert-Schweitzer-Straße 1-9 in dem aktuellen desolaten Zustand, während die anderen Abschnitte auf dieser Straße schon seit geraumer Zeit gepflastert sind?
3. Ist es geplant, den besagten Abschnitt ebenfalls zu sanieren? Wenn ja, wann soll dies umgesetzt werden?

Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

laut Artikel der DAZ vom 01.01.2025 kam es auf dem Obermarkt in der Silvesternacht zu Angriffen auf Einsatzkräfte der Feuerwehr. Dort sahen sich die Einsatzkräfte aggressiven Menschen gegenüber. „Als wir ablöschen wollten, sind die Einsatzkräfte mit Böllern beschossen worden. Damit von uns keiner verletzt wird, haben wir den Einsatz abgebrochen und sind eine Stunde später hingefahren“, schilderte Einsatzleiter Lutz Hesse.

Dazu habe ich folgende Fragen:

1. Empfinden sie als Oberbürgermeister, dass das von Ihnen auf meine Anfrage vom 06.11.2024 dargelegte Sicherheitskonzept der Polizeipräsenz aufgegangen ist?
2. Wie verlief das Einsatzgeschehen der Feuerwehr vom 31.12.24 und 01.01.25 insgesamt?
3. Wann traf die Feuerwehr auf dem Obermarkt ein und was ist genau passiert?
4. Haben die Kameraden der Feuerwehr Döbeln um polizeiliche Unterstützung gebeten? Wann, in welcher Form, wie war die Reaktion der Polizei?

Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

leerstehende und ungesicherte Immobilien sind nicht nur ein unschöner Anblick, sondern stellen oft sogar eine Gefahr für die Allgemeinheit dar. Wenn Eigentümer nicht in der Lage oder nicht willens sind, die Sicherung ihrer Immobilien vorzunehmen, ist die Stadt in der Pflicht.

Folgende Fragen ergeben sich dazu:

1. Welches Amt ist für die Erfassung und Kontrolle von Schrottimmobilien zuständig?
2. Gibt es eine Übersicht über derartige Objekte?
3. Wie sieht die zukünftige Strategie im Umgang mit den Schrottimmobilien aus?
4. Wie wird die Verkehrssicherungspflicht der Eigentümer durch die Stadtverwaltung durchgesetzt?
5. Wie hoch sind die Kosten, die der Stadt jährlich für Ersatzmaßnahmen entstehen, wenn die Eigentümer ihrer Pflicht nicht nachkommen? Ich bitte um Auflistung welche Objekte dies betrifft und welche Maßnahmen wann getroffen wurden.

Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat