In der Sitzung am 12.12. ging es wie bereits angekündigt um unseren Antrag auf Live-Übertragung der Stadtratssitzungen. Dadurch wollten wir mehr Bürgern ermöglichen, die Sitzungen zu verfolgen und das auch bequem von zuhause. Denn nicht jedem ist es möglich, den Sitzungen beizuwohnen. So wollten wir die maximale Transparenz bei der Stadtratsarbeit sicherstellen. In vielen Städten ist dies bereits bewährt.
In Döbeln sieht es leider anders aus. Unser Antrag wurde von den Fraktionen CDU, FDP, SPD/GRÜNE/LINKE und Wir für Döbeln abgelehnt. Zustimmung zu unserem Antrag bekamen wir aus der Fraktion der Freien Wählervereinigung Döbeln und von den Freien Sachsen. Somit wurde der Antrag mit 16 zu 9 Stimmen abgelehnt.
Die Begründungen der Ablehnung waren entlarvend.
So sprach der Fraktionsvorsitzende der CDU Dr. Rudolf Lehle davon, dass „so viel mehr Menschen die Sitzungen wohl nicht verfolgen werden.“ Des weiteren sieht er in einer Live-Übertragung eine mögliche „Agitationsplattform“.
Oberbürgermeister Sven Liebhauser sprach davon, dass anders als Berufspolitiker Lokalpolitiker Ehrenamtliche seien, die mit Medien nicht so vertraut sind und wegen unbedachter Äußerungen auch einen gewissen Schutz genießen müssten.
Des Weiteren wurden Bedenken bezüglich des Datenschutzes geäußert. Diese sind obsolet, da eine DSGVO konforme Übertragung möglich ist, wie auch kleine Kommunen wie Wildenfels (3500 Einwohner) zeigen. Wieso sollte es Döbeln als Große Kreisstadt also nicht bewältigen können? Weil der Wille fehlt!
Wir finden, gewählte Stadträte sollten sich nicht verstecken und auch keine Angst davor haben, für ein größeren Teil der Bürgerschaft bei ihrer Arbeit sichtbar zu sein.
Die Debatte hat gezeigt, wer Bürgernähe lebt!