Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,
als AfD-Stadtratsfraktion Döbeln stellen wir folgenden Antrag:
ANTRAG / BESCHLUSSGEGENSTAND:
Beauftragung einer Fachfirma zur Erstellung eines Konzeptes die öffentlichen Sitzungen des
Stadtrates Döbeln zu Übertragen mittels Online-Livestream.
DER BESCHLUSSTEXT SOLL WIE FOLGT LAUTEN:
- Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, in Zusammenarbeit mit der Verwaltung
unter Einbeziehung von lokalen Unternehmen, bis zum 31.05.2025 ein schlüssiges
Konzept, wie die Stadtratssitzungen zukünftig öffentlich übertragen werden können, zu
entwickeln, dem Stadtrat vorzustellen und die Kosten aufzuschlüsseln. - Bei diesem Konzept sollten mehrere variable Varianten vorgestellt werden.
- Livestream über die städtische Internetseite
- Live-Streaming über einen städtischen YouTube Kanal
BEGRÜNDUNG:
Die AfD-Stadtratsfraktion Döbeln möchte den Bürgern ermöglichen, öffentliche Sitzungen im Stadtrat per Live-Stream im Internet verfolgen zu können.
So soll das Interesse für kommunale Politik, insbesondere bei der Jugend – welche mit den sozialen Medien stark vertraut sind, gestärkt werden und es allen Gruppen der Bevölkerung möglich sein, das Geschehen im Stadtrat mitzuerleben. Dies wäre auch eine positive Entwicklung bei der Barrierefreiheit. Zudem ermöglicht es auch Bürgern mit weniger Zeit z. B.
Pendler und Schichtarbeiter, Menschen mit körperlichen Einschränkungen und älteren Menschen einen Einblick in die Arbeit des Stadtrates zu erlangen.
Mit einer solchen Umsetzung schaffen wir bestmögliche Transparenz und erhöhen das Verständnis für Stadtratsentscheidungen. Zudem hat Corona gezeigt, wie wichtig sinnvoll und zeitgemäß solche Maßnahmen sind.
Städte wie Chemnitz, Zwickau, Hoyerswerda, Annaberg-Buchholz, Meißen, Plauen aber auch kleine Gemeinden wie z. B. Wildenfels (3500 Einwohner) nutzen die Möglichkeit einer Liveübertragung. Diese umgesetzten Konzepte sind bewährt.
Als fortschrittliche und attraktive Stadt in der Mitte Sachsens sollten auch wir diesen Weg gehen.
Mit freundlichen Grüßen
Holger Pietzsch – Fraktionsvorsitzender
Tim Pöhlmann – Stadtrat