Die vergange Stadtratssitzung am 20.03.2025 stand ganz im Zeichen des Haushalts.
Nach umfangreichen Vorberatungen sollte der Doppelhaushalt für die Jahre 2025/2026 beschlossen werden. Dieser legt die Grundlage dafür, dass wichtige Investitionen getroffen werden können und unsere Stadt handlungsfähig bleibt.
Auch unsere Fraktion konnten nach Intensiven Gesprächen mit dem Oberbürgermeister und der Verwaltung unsere Zustimmung zum vorgelegten Entwurf geben.
Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen oder auch dem Landkreis, weißt der Döbelner nur ein leichtes Defizit auf. Dieses kann voraussichtlich im laufenden Haushalt ausgeglichen werden.
Als Einsparmaßnahme brachten wir den Änderungsantrag ein, den Sitzgemeindeanteil für den Treibhaus e. V. nicht für die nächsten Jahre einzuplanen. Leider wurde dieser Vorschlag abgelehnt. Damit hätte die Stadt ca. 20.000€ sparen und für sinnvollere Maßnahmen verwenden können wie Beispielsweise folgenden Antrag:
Die Fraktionen Wir für Döbeln und Freie Wähler brachten den Antrag ein, die Stunde
kostenlos Parken in der Innenstadt wieder einzuführen. Dies erhöht die Verweildauer und stärkt die Einzelhändler.
Diesen Vorschlag unterstützt unsere Fraktion ebenfalls, da dies auch Teil unseres Wahlprogramms ist.
Um diese Maßnahme durchzuführen, muss jedoch auch die Parkgenverordnung geändert werden. Als Finanzierungsvorschlag können die Zinsaufwendungen verwendet werden.
Um die Rahmenbedingungen und Möglichkeiten für eine Umsetzung zu besprechen, wurde der Antrag erstmal zur Beratung in den Hauptausschuss verwiesen, bevor er dann in der nächsten Stadtratssitzung abgestimmt wird. Wir hoffen auf eine Mehrheit für diesen Antrag zum Wohle der Bürger.