Kategorie: Antrag

  • Döbeln zeigt Flagge – Dauerhafte Beflaggung des Döbelner Rathauses

    als AfD-Stadtratsfraktion Döbeln stellen wir folgenden Antrag:

    Beschlusstext:

    1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, das Döbelner Rathaus ergänzend zurVerwaltungsvorschrift des Freistaates Sachsen (VwV Beflaggung) vom 18. September 2013 dauerhaft mit der Fahne des Freistaates Sachsen sowie der Fahne der Großen Kreisstadt Döbeln zu beflaggen.
    2. An besonderen nationalen Feiertagen gemäß der VwV Beflaggung ist zusätzlich die Fahne der Bundesrepublik Deutschland zu hissen.
    3. Die Verwaltung der Großen Kreisstadt Döbeln wird beauftragt, eine Satzung zur Beflaggung des Rathauses zu erstellen, in der diese Regelung zur dauerhaften Beflaggung verankert wird.

    BEGRÜNDUNG:

    In Zeiten gesellschaftlicher Herausforderungen ist es wichtig, sichtbare Zeichen der Identität und des Zusammenhalts zu setzen. Symbole wie die Landes- und Stadtflagge stehen für unsere Heimatverbundenheit, unsere Geschichte und unser gemeinsames Verantwortungsgefühl für die Stadtgemeinschaft.

    Das Rathaus als Sitz der kommunalen Selbstverwaltung und Symbol der Demokratie sollte diese Werte nach außen sichtbar repräsentieren. Eine dauerhafte Beflaggung mit der und der Stadtfahne unterstreicht sowohl die regionale Verbundenheit als auch den Stolz auf unsere Stadt.

    Gleichzeitig wird durch das Hissen der Bundesfahne an besonderen Feiertagen die Zugehörigkeit zur Bundesrepublik Deutschland gewürdigt. Diese ausgewogene Regelung verbindet regionale Identität mit nationalem Bewusstsein und steht für gelebte demokratische Werte.

    Eine solche Praxis ist in vielen Städten bereits etabliert und trägt zu einem positiven, verbindenden Stadtbild bei. Auch Döbeln sollte durch eine sichtbare, würdige Beflaggung des Rathauses ein Zeichen für Identität, Zusammenhalt und Respekt gegenüber unseren staatlichen Symbolen setzen.

    Holger Pietzsch – Fraktionsvorsitzender
    Tim Pöhlmann – Stadtrat

    ZUM VORGANG 📄

  • Mehr Transparenz wagen – Konzept für eine Online-Übertragung von Stadtratssitzungen erarbeiten

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,
    als AfD-Stadtratsfraktion Döbeln stellen wir folgenden Antrag:

    ANTRAG / BESCHLUSSGEGENSTAND:

    Beauftragung einer Fachfirma zur Erstellung eines Konzeptes die öffentlichen Sitzungen des
    Stadtrates Döbeln zu Übertragen mittels Online-Livestream.

    DER BESCHLUSSTEXT SOLL WIE FOLGT LAUTEN:

    1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, in Zusammenarbeit mit der Verwaltung
      unter Einbeziehung von lokalen Unternehmen, bis zum 31.05.2025 ein schlüssiges
      Konzept, wie die Stadtratssitzungen zukünftig öffentlich übertragen werden können, zu
      entwickeln, dem Stadtrat vorzustellen und die Kosten aufzuschlüsseln.
    2. Bei diesem Konzept sollten mehrere variable Varianten vorgestellt werden.
      • Livestream über die städtische Internetseite
      • Live-Streaming über einen städtischen YouTube Kanal

    BEGRÜNDUNG:

    Die AfD-Stadtratsfraktion Döbeln möchte den Bürgern ermöglichen, öffentliche Sitzungen im Stadtrat per Live-Stream im Internet verfolgen zu können.

    So soll das Interesse für kommunale Politik, insbesondere bei der Jugend – welche mit den sozialen Medien stark vertraut sind, gestärkt werden und es allen Gruppen der Bevölkerung möglich sein, das Geschehen im Stadtrat mitzuerleben. Dies wäre auch eine positive Entwicklung bei der Barrierefreiheit. Zudem ermöglicht es auch Bürgern mit weniger Zeit z. B.
    Pendler und Schichtarbeiter, Menschen mit körperlichen Einschränkungen und älteren Menschen einen Einblick in die Arbeit des Stadtrates zu erlangen.

    Mit einer solchen Umsetzung schaffen wir bestmögliche Transparenz und erhöhen das Verständnis für Stadtratsentscheidungen. Zudem hat Corona gezeigt, wie wichtig sinnvoll und zeitgemäß solche Maßnahmen sind.

    Städte wie Chemnitz, Zwickau, Hoyerswerda, Annaberg-Buchholz, Meißen, Plauen aber auch kleine Gemeinden wie z. B. Wildenfels (3500 Einwohner) nutzen die Möglichkeit einer Liveübertragung. Diese umgesetzten Konzepte sind bewährt.

    Als fortschrittliche und attraktive Stadt in der Mitte Sachsens sollten auch wir diesen Weg gehen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Holger Pietzsch – Fraktionsvorsitzender
    Tim Pöhlmann – Stadtrat

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