Kategorie: Anfrage

  • Altkleidercontainer im Stadtgebiet

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    Altkleidercontainer leisten einen wichtigen Beitrag zur Wiederverwertung von Textilien und zur Entlastung der Restabfalltonnen. Gleichzeitig gibt es in der Bevölkerung wiederholt Fragen zur Anzahl, Verteilung und den Betreibern dieser Container. Insbesondere ist von Interesse, in welchem Umfang städtische Flächen dafür genutzt werden.

    Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

    1. Wie viele Altkleidercontainer befinden sich derzeit im Stadtgebiet Döbeln?
    2. An welchen konkreten Standorten sind diese Container aufgestellt (bitte mit Adressangabe oder genauer Lagebeschreibung)?
    3. Wie viele dieser Container stehen auf städtischen Grundstücken?
    4. Welche Organisationen oder Unternehmen betreiben die jeweiligen Container?

    Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

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  • Städtische Grundstücke in Döbeln-Nord

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    welche Grundstücke im Stadtteil Döbeln-Nord befinden sich aktuell im Eigentum der Großen Kreisstadt Döbeln?

    Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

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  • Altglascontainer in der Stadt Döbeln

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    Altglascontainer sind wichtig, weil sie das umweltfreundliche Recycling von Glas ermöglichen. Das spart Rohstoffe, Energie und Müll. Sie machen nachhaltiges Handeln im Alltag einfach und effektiv.

    Deshalb habe ich folgende Fragen:

    1. Wie viele Altglascontainer gibt es aktuell in Döbeln und an welchen Standorten befinden sich diese?
    2. Nach welchen Kriterien werden die Standorte für Altglascontainer ausgewählt?

    Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

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  • City-App und Mängelmelder

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    im Februar dieses Jahres ging die neue City-App der Stadt Döbeln online und ist seither als kostenlose Anwendung für mobile Endgeräte verfügbar. Bürger und Besucher können darin Informationen zur Stadt erhalten und digitale Services nutzen. Unter anderem ist darin ein Mängelmelder enthalten, welcher den Nutzern ermöglichen soll, Schäden im öffentlichen Raum wie defekte Straßenlaternen oder beschädigte Papierkörbe zu melden.

    Dazu habe ich folgende Fragen:

    1. Wie läuft das Verfahren ab, wenn eine Meldung über den Mängelmelder eingeht?
    2. Wie viele Meldungen sind zum Stichtag 21.05.2025 eingegangen? Bitte nach Art und Bearbeitungsstand aufschlüsseln.
    3. Welche Kosten fallen der Stadt für die App an und wie hoch sind diese?

    Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

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  • Abfallbehälter im öffentlichen Raum

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    öffentliche Abfallbehälter sorgen für Sauberkeit, schützen die Umwelt und fördern verantwortungsbewusstes Verhalten. Sie tragen zu einem gepflegten Stadtbild bei und helfen, Reinigungsaufwand zu reduzieren.

    Deshalb habe ich folgende Fragen:

    1. Wie viele öffentliche Abfallbehälter gibt es aktuell in Döbeln und an welchen Standorten befinden sich diese?
    2. In welchem Intervall werden die öffentlichen Abfallbehälter geleert?
    3. Wie viele öffentliche Abfallbehälter wurden im letzten Jahr durch Vandalismus zerstört und mussten ersetzt werden?

    Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

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  • Beschädigung von Straßenbelag durch Verlegung von Glasfaserkabeln

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    in den vergangenen Monaten wurden durch die Telekom im Bereich Albert-Schweitzer-Straße und Zur Muldenterasse Arbeiten zur Verlegung von Glasfaserkabeln durchgeführt. Auf den im Anhang befindlichen Fotos lässt sich unschwer erkennen, wo diese Arbeiten stattgefunden haben.

    Besonders der Gehweg im Bereich Albert-Schweitzer-Straße 1-9 ist durch verschiedene Arbeiten in den letzten Jahren stark in Mittleidenschaft gezogen worden.

    Dazu ergeben sich folgende Fragen:

    1. Handelt es sich bei den von der Deckschicht abweichenden Pflastersteinen um vorrübergehende Lösungen oder stellt dies schon die Endlösung dar?
    2. Wieso befindet sich der Gehwegabschnitt Albert-Schweitzer-Straße 1-9 in dem aktuellen desolaten Zustand, während die anderen Abschnitte auf dieser Straße schon seit geraumer Zeit gepflastert sind?
    3. Ist es geplant, den besagten Abschnitt ebenfalls zu sanieren? Wenn ja, wann soll dies umgesetzt werden?

    Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

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  • Alle Jahre wieder – Problemzone Obermarkt

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    laut Artikel der DAZ vom 01.01.2025 kam es auf dem Obermarkt in der Silvesternacht zu Angriffen auf Einsatzkräfte der Feuerwehr. Dort sahen sich die Einsatzkräfte aggressiven Menschen gegenüber. „Als wir ablöschen wollten, sind die Einsatzkräfte mit Böllern beschossen worden. Damit von uns keiner verletzt wird, haben wir den Einsatz abgebrochen und sind eine Stunde später hingefahren“, schilderte Einsatzleiter Lutz Hesse.

    Dazu habe ich folgende Fragen:

    1. Empfinden sie als Oberbürgermeister, dass das von Ihnen auf meine Anfrage vom 06.11.2024 dargelegte Sicherheitskonzept der Polizeipräsenz aufgegangen ist?
    2. Wie verlief das Einsatzgeschehen der Feuerwehr vom 31.12.24 und 01.01.25 insgesamt?
    3. Wann traf die Feuerwehr auf dem Obermarkt ein und was ist genau passiert?
    4. Haben die Kameraden der Feuerwehr Döbeln um polizeiliche Unterstützung gebeten? Wann, in welcher Form, wie war die Reaktion der Polizei?

    Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

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  • Was unternimmt die Stadt gegen Schrottimmobilien?

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    leerstehende und ungesicherte Immobilien sind nicht nur ein unschöner Anblick, sondern stellen oft sogar eine Gefahr für die Allgemeinheit dar. Wenn Eigentümer nicht in der Lage oder nicht willens sind, die Sicherung ihrer Immobilien vorzunehmen, ist die Stadt in der Pflicht.

    Folgende Fragen ergeben sich dazu:

    1. Welches Amt ist für die Erfassung und Kontrolle von Schrottimmobilien zuständig?
    2. Gibt es eine Übersicht über derartige Objekte?
    3. Wie sieht die zukünftige Strategie im Umgang mit den Schrottimmobilien aus?
    4. Wie wird die Verkehrssicherungspflicht der Eigentümer durch die Stadtverwaltung durchgesetzt?
    5. Wie hoch sind die Kosten, die der Stadt jährlich für Ersatzmaßnahmen entstehen, wenn die Eigentümer ihrer Pflicht nicht nachkommen? Ich bitte um Auflistung welche Objekte dies betrifft und welche Maßnahmen wann getroffen wurden.

    Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

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  • Sicherheitskonzept an Silvester 2024/25

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    in der Silvesternacht 2023/24 kam zu unschönen Szenen auf dem Obermarkt. Bürger haben berichtet, dass vornehmlich nichtdeutsche und Bewohner des örtlichen Asylbewerberheims mit Pyrotechnik das Rathaus beschossen, und mutmaßlich auch den Weihnachtsbaum in Brand stecken wollten.

    Anwohner trauten sich an diesem Abend nicht auf den Obermarkt und feierten in den Nebenstraßen.

    Daher habe ich folgende Fragen:

    1.  Gibt es für den Bereich Obermarkt für das kommende Silvester ein Sicherheitskonzept?
    2. Wenn ja, wie sieht dieses aus und welche Maßnahmen werden getroffen?

    Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

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  • Digitale Infotafel auf dem Obermarkt

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    zur digitalen Infotafel auf dem Obermarkt in Döbeln habe ich folgende Fragen:

    1. Wie zufrieden ist die Stadtverwaltung mit der elektronischen Informationstafel und dem Service der Firma IBV?
    2. Wie hoch sind die laufenden Kosten für die Stadt Döbeln (Strom, Miete bzw. Pacht, Unterhaltung)? Bitte aufschlüsseln.
    3. Welche Kosten sind für die Beseitigung von Vandalismusschäden angefallen?

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

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