AfD Stadtratsfraktion Döbeln

Kategorie: Stadtrat

  • Sportlerehrung der Stadt Döbeln 🏆

    Sportlerehrung der Stadt Döbeln 🏆

    Am 15.04.2025 fand im WelWel wieder die traditionelle Döbelner Sportlerehrung statt. Unsere Fraktion folgte der Einladung des Oberbürgermeisters und war vor Ort präsent.

    Vertreter aus 14 Vereinen wurden für herausragende Leistungen ausgezeichnet.

    Neben Judokas, Anglern und Schachspielern freuten sich auch Vertreter aus den Bereichen Floorball, Turnen, Handball, Bogenschießen, Boxen, Leichtathletik, Tischtennis, Tauchen und Tanzen über die Anerkennung der Stadt Döbeln.

    Dies zeigt, wie vielfältig die Sportlandschaft in unserer Stadt ist. Fast 5.000 Döbelner sind in 30 Sportvereinen im Stadtgebiet organisiert. Somit ist jeder vierte Einwohner der großen Kreisstadt sportlich in einem Verein aktiv.

    Wir danken allen engagierten Sportlern und Ehrenamtlern für ihren Einsatz.

  • Aktuelles aus dem Döbelner Stadtrat 20.03.2025

    Aktuelles aus dem Döbelner Stadtrat 20.03.2025

    Die vergange Stadtratssitzung am 20.03.2025 stand ganz im Zeichen des Haushalts.

    Nach umfangreichen Vorberatungen sollte der Doppelhaushalt für die Jahre 2025/2026 beschlossen werden. Dieser legt die Grundlage dafür, dass wichtige Investitionen getroffen werden können und unsere Stadt handlungsfähig bleibt.

    Auch unsere Fraktion konnten nach Intensiven Gesprächen mit dem Oberbürgermeister und der Verwaltung unsere Zustimmung zum vorgelegten Entwurf geben.

    Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen oder auch dem Landkreis, weißt der Döbelner nur ein leichtes Defizit auf. Dieses kann voraussichtlich im laufenden Haushalt ausgeglichen werden.

    Als Einsparmaßnahme brachten wir den Änderungsantrag ein, den Sitzgemeindeanteil für den Treibhaus e. V. nicht für die nächsten Jahre einzuplanen. Leider wurde dieser Vorschlag abgelehnt. Damit hätte die Stadt ca. 20.000€ sparen und für sinnvollere Maßnahmen verwenden können wie Beispielsweise folgenden Antrag:

    Die Fraktionen Wir für Döbeln und Freie Wähler brachten den Antrag ein, die Stunde
    kostenlos Parken in der Innenstadt wieder einzuführen. Dies erhöht die Verweildauer und stärkt die Einzelhändler.

    Diesen Vorschlag unterstützt unsere Fraktion ebenfalls, da dies auch Teil unseres Wahlprogramms ist.

    Um diese Maßnahme durchzuführen, muss jedoch auch die Parkgenverordnung geändert werden. Als Finanzierungsvorschlag können die Zinsaufwendungen verwendet werden.

    Um die Rahmenbedingungen und Möglichkeiten für eine Umsetzung zu besprechen, wurde der Antrag erstmal zur Beratung in den Hauptausschuss verwiesen, bevor er dann in der nächsten Stadtratssitzung abgestimmt wird. Wir hoffen auf eine Mehrheit für diesen Antrag zum Wohle der Bürger.

  • Alle Jahre wieder – Problemzone Obermarkt

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    laut Artikel der DAZ vom 01.01.2025 kam es auf dem Obermarkt in der Silvesternacht zu Angriffen auf Einsatzkräfte der Feuerwehr. Dort sahen sich die Einsatzkräfte aggressiven Menschen gegenüber. „Als wir ablöschen wollten, sind die Einsatzkräfte mit Böllern beschossen worden. Damit von uns keiner verletzt wird, haben wir den Einsatz abgebrochen und sind eine Stunde später hingefahren“, schilderte Einsatzleiter Lutz Hesse.

    Dazu habe ich folgende Fragen:

    1. Empfinden sie als Oberbürgermeister, dass das von Ihnen auf meine Anfrage vom 06.11.2024 dargelegte Sicherheitskonzept der Polizeipräsenz aufgegangen ist?
    2. Wie verlief das Einsatzgeschehen der Feuerwehr vom 31.12.24 und 01.01.25 insgesamt?
    3. Wann traf die Feuerwehr auf dem Obermarkt ein und was ist genau passiert?
    4. Haben die Kameraden der Feuerwehr Döbeln um polizeiliche Unterstützung gebeten? Wann, in welcher Form, wie war die Reaktion der Polizei?

    Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

    Antwort der stadtverwaltung 📄

  • Was unternimmt die Stadt gegen Schrottimmobilien?

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    leerstehende und ungesicherte Immobilien sind nicht nur ein unschöner Anblick, sondern stellen oft sogar eine Gefahr für die Allgemeinheit dar. Wenn Eigentümer nicht in der Lage oder nicht willens sind, die Sicherung ihrer Immobilien vorzunehmen, ist die Stadt in der Pflicht.

    Folgende Fragen ergeben sich dazu:

    1. Welches Amt ist für die Erfassung und Kontrolle von Schrottimmobilien zuständig?
    2. Gibt es eine Übersicht über derartige Objekte?
    3. Wie sieht die zukünftige Strategie im Umgang mit den Schrottimmobilien aus?
    4. Wie wird die Verkehrssicherungspflicht der Eigentümer durch die Stadtverwaltung durchgesetzt?
    5. Wie hoch sind die Kosten, die der Stadt jährlich für Ersatzmaßnahmen entstehen, wenn die Eigentümer ihrer Pflicht nicht nachkommen? Ich bitte um Auflistung welche Objekte dies betrifft und welche Maßnahmen wann getroffen wurden.

    Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

    Antwort der Stadtverwaltung 📄

  • Angst vorm Bürger? Antrag auf Live-Übertragung der Sitzungen im Döbelner Stadtrat mehrheitlich abgelehnt!

    Angst vorm Bürger? Antrag auf Live-Übertragung der Sitzungen im Döbelner Stadtrat mehrheitlich abgelehnt!

    In der Sitzung am 12.12. ging es wie bereits angekündigt um unseren Antrag auf Live-Übertragung der Stadtratssitzungen. Dadurch wollten wir mehr Bürgern ermöglichen, die Sitzungen zu verfolgen und das auch bequem von zuhause. Denn nicht jedem ist es möglich, den Sitzungen beizuwohnen. So wollten wir die maximale Transparenz bei der Stadtratsarbeit sicherstellen. In vielen Städten ist dies bereits bewährt.

    In Döbeln sieht es leider anders aus. Unser Antrag wurde von den Fraktionen CDU, FDP, SPD/GRÜNE/LINKE und Wir für Döbeln abgelehnt. Zustimmung zu unserem Antrag bekamen wir aus der Fraktion der Freien Wählervereinigung Döbeln und von den Freien Sachsen. Somit wurde der Antrag mit 16 zu 9 Stimmen abgelehnt.

    Die Begründungen der Ablehnung waren entlarvend.

    So sprach der Fraktionsvorsitzende der CDU Dr. Rudolf Lehle davon, dass „so viel mehr Menschen die Sitzungen wohl nicht verfolgen werden.“ Des weiteren sieht er in einer Live-Übertragung eine mögliche „Agitationsplattform“.

    Oberbürgermeister Sven Liebhauser sprach davon, dass anders als Berufspolitiker Lokalpolitiker Ehrenamtliche seien, die mit Medien nicht so vertraut sind und wegen unbedachter Äußerungen auch einen gewissen Schutz genießen müssten.

    Des Weiteren wurden Bedenken bezüglich des Datenschutzes geäußert. Diese sind obsolet, da eine DSGVO konforme Übertragung möglich ist, wie auch kleine Kommunen wie Wildenfels (3500 Einwohner) zeigen. Wieso sollte es Döbeln als Große Kreisstadt also nicht bewältigen können? Weil der Wille fehlt!

    Wir finden, gewählte Stadträte sollten sich nicht verstecken und auch keine Angst davor haben, für ein größeren Teil der Bürgerschaft bei ihrer Arbeit sichtbar zu sein.

    Die Debatte hat gezeigt, wer Bürgernähe lebt!

  • Mehr Transparenz wagen – Konzept für eine Online-Übertragung von Stadtratssitzungen erarbeiten

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,
    als AfD-Stadtratsfraktion Döbeln stellen wir folgenden Antrag:

    ANTRAG / BESCHLUSSGEGENSTAND:

    Beauftragung einer Fachfirma zur Erstellung eines Konzeptes die öffentlichen Sitzungen des
    Stadtrates Döbeln zu Übertragen mittels Online-Livestream.

    DER BESCHLUSSTEXT SOLL WIE FOLGT LAUTEN:

    1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, in Zusammenarbeit mit der Verwaltung
      unter Einbeziehung von lokalen Unternehmen, bis zum 31.05.2025 ein schlüssiges
      Konzept, wie die Stadtratssitzungen zukünftig öffentlich übertragen werden können, zu
      entwickeln, dem Stadtrat vorzustellen und die Kosten aufzuschlüsseln.
    2. Bei diesem Konzept sollten mehrere variable Varianten vorgestellt werden.
      • Livestream über die städtische Internetseite
      • Live-Streaming über einen städtischen YouTube Kanal

    BEGRÜNDUNG:

    Die AfD-Stadtratsfraktion Döbeln möchte den Bürgern ermöglichen, öffentliche Sitzungen im Stadtrat per Live-Stream im Internet verfolgen zu können.

    So soll das Interesse für kommunale Politik, insbesondere bei der Jugend – welche mit den sozialen Medien stark vertraut sind, gestärkt werden und es allen Gruppen der Bevölkerung möglich sein, das Geschehen im Stadtrat mitzuerleben. Dies wäre auch eine positive Entwicklung bei der Barrierefreiheit. Zudem ermöglicht es auch Bürgern mit weniger Zeit z. B.
    Pendler und Schichtarbeiter, Menschen mit körperlichen Einschränkungen und älteren Menschen einen Einblick in die Arbeit des Stadtrates zu erlangen.

    Mit einer solchen Umsetzung schaffen wir bestmögliche Transparenz und erhöhen das Verständnis für Stadtratsentscheidungen. Zudem hat Corona gezeigt, wie wichtig sinnvoll und zeitgemäß solche Maßnahmen sind.

    Städte wie Chemnitz, Zwickau, Hoyerswerda, Annaberg-Buchholz, Meißen, Plauen aber auch kleine Gemeinden wie z. B. Wildenfels (3500 Einwohner) nutzen die Möglichkeit einer Liveübertragung. Diese umgesetzten Konzepte sind bewährt.

    Als fortschrittliche und attraktive Stadt in der Mitte Sachsens sollten auch wir diesen Weg gehen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Holger Pietzsch – Fraktionsvorsitzender
    Tim Pöhlmann – Stadtrat

    zum Vorgang

  • Sicherheitskonzept an Silvester 2024/25

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    in der Silvesternacht 2023/24 kam zu unschönen Szenen auf dem Obermarkt. Bürger haben berichtet, dass vornehmlich nichtdeutsche und Bewohner des örtlichen Asylbewerberheims mit Pyrotechnik das Rathaus beschossen, und mutmaßlich auch den Weihnachtsbaum in Brand stecken wollten.

    Anwohner trauten sich an diesem Abend nicht auf den Obermarkt und feierten in den Nebenstraßen.

    Daher habe ich folgende Fragen:

    1.  Gibt es für den Bereich Obermarkt für das kommende Silvester ein Sicherheitskonzept?
    2. Wenn ja, wie sieht dieses aus und welche Maßnahmen werden getroffen?

    Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

    Antwort der Stadtverwaltung 📄

  • Digitale Infotafel auf dem Obermarkt

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    zur digitalen Infotafel auf dem Obermarkt in Döbeln habe ich folgende Fragen:

    1. Wie zufrieden ist die Stadtverwaltung mit der elektronischen Informationstafel und dem Service der Firma IBV?
    2. Wie hoch sind die laufenden Kosten für die Stadt Döbeln (Strom, Miete bzw. Pacht, Unterhaltung)? Bitte aufschlüsseln.
    3. Welche Kosten sind für die Beseitigung von Vandalismusschäden angefallen?

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

    Antwort der stadtverwaltung 📄

  • Wasserstau in Döbeln-Nord

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    Bei Starkregen und / oder Tauwetter fließt das überschüssige Wasser im Bereich zwischen der Straße der Jugend 22-28 und den dortigen Anwohnerparkplätzen nicht in den entsprechenden Abflüssen ab, sondern staut sich.

    1. Ist dem Bauamt und/oder Bauhof die Mängel des dortigen Parkplatzes bekannt?
    2. Ist der Abfluss verstopft oder die Abflussrohre zu klein dimensioniert?
    3. Ist das notwendige Gefälle für den Abfluss von Regen- und/oder Tauwasser gegeben?
    4. Wer haftet bei materiellen und/oder Personenschäden?
    5. Kann eine kurzfristige Behebung der baulichen Mängel zur Gefahrenabwehr bewerkstelligt werden?

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

    Antwort der stadtverwaltung 📄

  • Demografische Entwicklung der Großen Kreisstadt Döbeln

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

    zur Bevölkerungsentwicklung in Döbeln habe ich folgende Fragen:

    1. Wie viele Menschen mit Migrationshintergrund leben zum 01.09.24 in Döbeln? Die Angaben bitte zu Geschlecht und Staatsangehörigkeit präzisieren.
    2. Wie viele Bürger haben eine doppelte Staatsbürgerschaft?
    3. Wie ist die Flüchtlingsunterkunft in der Friedrichstraße ausgelastet? Die Angaben bitte zu Geschlecht und Staatsangehörigkeit präzisieren.
    4. Wie viele Einwohner hat Döbeln zum 01.09.2024?
    5. Wie viele Einwohner hatte Döbeln zum 01.09.2019? Die Angaben bitte zu Geschlecht und Staatsangehörigkeit präzisieren.

    Mit freundlichen Grüßen

    Tim Pöhlmann

    Stadtrat

    ANTWORT DER STADTVERWALTUNG 📄

    NATIONALITÄTenstatistik DÖBELN 01.09.24