Autor: Tim Pöhlmann

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

laut Artikel der DAZ vom 01.01.2025 kam es auf dem Obermarkt in der Silvesternacht zu Angriffen auf Einsatzkräfte der Feuerwehr. Dort sahen sich die Einsatzkräfte aggressiven Menschen gegenüber. „Als wir ablöschen wollten, sind die Einsatzkräfte mit Böllern beschossen worden. Damit von uns keiner verletzt wird, haben wir den Einsatz abgebrochen und sind eine Stunde später hingefahren“, schilderte Einsatzleiter Lutz Hesse.

Dazu habe ich folgende Fragen:

1. Empfinden sie als Oberbürgermeister, dass das von Ihnen auf meine Anfrage vom 06.11.2024 dargelegte Sicherheitskonzept der Polizeipräsenz aufgegangen ist?
2. Wie verlief das Einsatzgeschehen der Feuerwehr vom 31.12.24 und 01.01.25 insgesamt?
3. Wann traf die Feuerwehr auf dem Obermarkt ein und was ist genau passiert?
4. Haben die Kameraden der Feuerwehr Döbeln um polizeiliche Unterstützung gebeten? Wann, in welcher Form, wie war die Reaktion der Polizei?

Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

leerstehende und ungesicherte Immobilien sind nicht nur ein unschöner Anblick, sondern stellen oft sogar eine Gefahr für die Allgemeinheit dar. Wenn Eigentümer nicht in der Lage oder nicht willens sind, die Sicherung ihrer Immobilien vorzunehmen, ist die Stadt in der Pflicht.

Folgende Fragen ergeben sich dazu:

1. Welches Amt ist für die Erfassung und Kontrolle von Schrottimmobilien zuständig?
2. Gibt es eine Übersicht über derartige Objekte?
3. Wie sieht die zukünftige Strategie im Umgang mit den Schrottimmobilien aus?
4. Wie wird die Verkehrssicherungspflicht der Eigentümer durch die Stadtverwaltung durchgesetzt?
5. Wie hoch sind die Kosten, die der Stadt jährlich für Ersatzmaßnahmen entstehen, wenn die Eigentümer ihrer Pflicht nicht nachkommen? Ich bitte um Auflistung welche Objekte dies betrifft und welche Maßnahmen wann getroffen wurden.

Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

in der Silvesternacht 2023/24 kam zu unschönen Szenen auf dem Obermarkt. Bürger haben berichtet, dass vornehmlich nichtdeutsche und Bewohner des örtlichen Asylbewerberheims mit Pyrotechnik das Rathaus beschossen, und mutmaßlich auch den Weihnachtsbaum in Brand stecken wollten.

Anwohner trauten sich an diesem Abend nicht auf den Obermarkt und feierten in den Nebenstraßen.

Daher habe ich folgende Fragen:

1.  Gibt es für den Bereich Obermarkt für das kommende Silvester ein Sicherheitskonzept?
2. Wenn ja, wie sieht dieses aus und welche Maßnahmen werden getroffen?

Ich bitte um schriftliche Beantwortung und danke für Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

zur digitalen Infotafel auf dem Obermarkt in Döbeln habe ich folgende Fragen:

1. Wie zufrieden ist die Stadtverwaltung mit der elektronischen Informationstafel und dem Service der Firma IBV?
2. Wie hoch sind die laufenden Kosten für die Stadt Döbeln (Strom, Miete bzw. Pacht, Unterhaltung)? Bitte aufschlüsseln.
3. Welche Kosten sind für die Beseitigung von Vandalismusschäden angefallen?

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

Bei Starkregen und / oder Tauwetter fließt das überschüssige Wasser im Bereich zwischen der Straße der Jugend 22-28 und den dortigen Anwohnerparkplätzen nicht in den entsprechenden Abflüssen ab, sondern staut sich.

1. Ist dem Bauamt und/oder Bauhof die Mängel des dortigen Parkplatzes bekannt?
2. Ist der Abfluss verstopft oder die Abflussrohre zu klein dimensioniert?
3. Ist das notwendige Gefälle für den Abfluss von Regen- und/oder Tauwasser gegeben?
4. Wer haftet bei materiellen und/oder Personenschäden?
5. Kann eine kurzfristige Behebung der baulichen Mängel zur Gefahrenabwehr bewerkstelligt werden?

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

zur Bevölkerungsentwicklung in Döbeln habe ich folgende Fragen:

1. Wie viele Menschen mit Migrationshintergrund leben zum 01.09.24 in Döbeln? Die Angaben bitte zu Geschlecht und Staatsangehörigkeit präzisieren.
2. Wie viele Bürger haben eine doppelte Staatsbürgerschaft?
3. Wie ist die Flüchtlingsunterkunft in der Friedrichstraße ausgelastet? Die Angaben bitte zu Geschlecht und Staatsangehörigkeit präzisieren.
4. Wie viele Einwohner hat Döbeln zum 01.09.2024?
5. Wie viele Einwohner hatte Döbeln zum 01.09.2019? Die Angaben bitte zu Geschlecht und Staatsangehörigkeit präzisieren.

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

Trinkwasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen der Menschen. Trinkwassernotbrunnen

sind leistungsunabhängige Einzelbrunnen, welche einen wichtigen Teil der Trinkwasser-

Notversorgung im Katastrophenfall darstellen. Nichts ist so wichtig wie der Schutz der Bürger,

speziell wenn es um die Versorgung im Ernstfall geht.

1. Wie viele leitungsunabhängige Trinkwasser-Notbrunnen befinden sich in Döbeln? Bitte Aufschlüsselung nach Stadt bzw. Ortsteilen
2. Wie ist der aktuelle Zustand dieser Trinkwassernotbrunnen? Bitte auch hier die Aufschlüsselung wie bei Frage 1
3. Wie oft wird der Zustand der Trinkwassernotbrunnen überprüft bzw. finden Wartungen statt?
4. Wie stellt die Stadt im Falle eines flächendeckenden und langandauernden Stromausfalls (Blackout) die Förderung von Trinkwasser u. a. aus Trinkwassernotbrunnen sicher?
5. Wie hoch ist der Pro-Kopf-Ersatz- und Notwasserversorgungskapazität der im 1. WasSV spezifizierten Mindestmengen?
6. Über welchen Zeitraum wäre die Trinkwasserversorgung der Bürger ohne leitungsgebundene Stromversorgung sichergestellt?

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,

bei einem Spaziergang durch die Stadt stellte ich fest, dass in der Grünanlage Töpfergasse/Ecke Staupitzstraße eine Sitzbank nicht mehr zum Verweilen einlädt.

Bei dieser fehlen die Holzlatten, lediglich die Betonfüße stehen noch. Des Weiteren wirkt der Platz ungepflegt und verwuchert.

1.  Ist der Stadtverwaltung dieser Zustand bekannt?

2. Wann ist eine Instandsetzung der besagten Bank geplant?

3. Wann werden dort wieder Grünpflegearbeiten durchgeführt?

Ich bitte um schriftliche und mündliche Beantwortung.

Mit freundlichen Grüßen

Tim Pöhlmann

Stadtrat