Autor: Redaktion

  • Danke Döbeln

    Danke Döbeln

    Vielen Dank an alle Wähler und Unterstützer für das Rekordergebnis von 45,4% für unsere Carolin Bachmann, MdB und 43,1% für die AfD! ↗️

    Besonders stark sind die Ergebnisse in Lüttewitz (58,8 %), Großbauchlitz (58,4%) und Mochau (57,4 %). Auch in weiteren Wahllokalen wie am Körnerplatz (56,7%) haben wir die absolute Mehrheit. Hier wird klar, dass die AfD mehr ist als eine Alternative – sie ist inzwischen die dominierende Kraft, die das Vertrauen der Bürger gewonnen hat.

    Wir kämpfen weiter – für unsere Heimat, für unsere Bürger und für eine starke Zukunft! 💙

  • Angst vorm Bürger? Antrag auf Live-Übertragung der Sitzungen im Döbelner Stadtrat mehrheitlich abgelehnt!

    Angst vorm Bürger? Antrag auf Live-Übertragung der Sitzungen im Döbelner Stadtrat mehrheitlich abgelehnt!

    In der Sitzung am 12.12. ging es wie bereits angekündigt um unseren Antrag auf Live-Übertragung der Stadtratssitzungen. Dadurch wollten wir mehr Bürgern ermöglichen, die Sitzungen zu verfolgen und das auch bequem von zuhause. Denn nicht jedem ist es möglich, den Sitzungen beizuwohnen. So wollten wir die maximale Transparenz bei der Stadtratsarbeit sicherstellen. In vielen Städten ist dies bereits bewährt.

    In Döbeln sieht es leider anders aus. Unser Antrag wurde von den Fraktionen CDU, FDP, SPD/GRÜNE/LINKE und Wir für Döbeln abgelehnt. Zustimmung zu unserem Antrag bekamen wir aus der Fraktion der Freien Wählervereinigung Döbeln und von den Freien Sachsen. Somit wurde der Antrag mit 16 zu 9 Stimmen abgelehnt.

    Die Begründungen der Ablehnung waren entlarvend.

    So sprach der Fraktionsvorsitzende der CDU Dr. Rudolf Lehle davon, dass „so viel mehr Menschen die Sitzungen wohl nicht verfolgen werden.“ Des weiteren sieht er in einer Live-Übertragung eine mögliche „Agitationsplattform“.

    Oberbürgermeister Sven Liebhauser sprach davon, dass anders als Berufspolitiker Lokalpolitiker Ehrenamtliche seien, die mit Medien nicht so vertraut sind und wegen unbedachter Äußerungen auch einen gewissen Schutz genießen müssten.

    Des Weiteren wurden Bedenken bezüglich des Datenschutzes geäußert. Diese sind obsolet, da eine DSGVO konforme Übertragung möglich ist, wie auch kleine Kommunen wie Wildenfels (3500 Einwohner) zeigen. Wieso sollte es Döbeln als Große Kreisstadt also nicht bewältigen können? Weil der Wille fehlt!

    Wir finden, gewählte Stadträte sollten sich nicht verstecken und auch keine Angst davor haben, für ein größeren Teil der Bürgerschaft bei ihrer Arbeit sichtbar zu sein.

    Die Debatte hat gezeigt, wer Bürgernähe lebt!

  • Mehr Transparenz wagen – Konzept für eine Online-Übertragung von Stadtratssitzungen erarbeiten

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liebhauser,
    als AfD-Stadtratsfraktion Döbeln stellen wir folgenden Antrag:

    ANTRAG / BESCHLUSSGEGENSTAND:

    Beauftragung einer Fachfirma zur Erstellung eines Konzeptes die öffentlichen Sitzungen des
    Stadtrates Döbeln zu Übertragen mittels Online-Livestream.

    DER BESCHLUSSTEXT SOLL WIE FOLGT LAUTEN:

    1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, in Zusammenarbeit mit der Verwaltung
      unter Einbeziehung von lokalen Unternehmen, bis zum 31.05.2025 ein schlüssiges
      Konzept, wie die Stadtratssitzungen zukünftig öffentlich übertragen werden können, zu
      entwickeln, dem Stadtrat vorzustellen und die Kosten aufzuschlüsseln.
    2. Bei diesem Konzept sollten mehrere variable Varianten vorgestellt werden.
      • Livestream über die städtische Internetseite
      • Live-Streaming über einen städtischen YouTube Kanal

    BEGRÜNDUNG:

    Die AfD-Stadtratsfraktion Döbeln möchte den Bürgern ermöglichen, öffentliche Sitzungen im Stadtrat per Live-Stream im Internet verfolgen zu können.

    So soll das Interesse für kommunale Politik, insbesondere bei der Jugend – welche mit den sozialen Medien stark vertraut sind, gestärkt werden und es allen Gruppen der Bevölkerung möglich sein, das Geschehen im Stadtrat mitzuerleben. Dies wäre auch eine positive Entwicklung bei der Barrierefreiheit. Zudem ermöglicht es auch Bürgern mit weniger Zeit z. B.
    Pendler und Schichtarbeiter, Menschen mit körperlichen Einschränkungen und älteren Menschen einen Einblick in die Arbeit des Stadtrates zu erlangen.

    Mit einer solchen Umsetzung schaffen wir bestmögliche Transparenz und erhöhen das Verständnis für Stadtratsentscheidungen. Zudem hat Corona gezeigt, wie wichtig sinnvoll und zeitgemäß solche Maßnahmen sind.

    Städte wie Chemnitz, Zwickau, Hoyerswerda, Annaberg-Buchholz, Meißen, Plauen aber auch kleine Gemeinden wie z. B. Wildenfels (3500 Einwohner) nutzen die Möglichkeit einer Liveübertragung. Diese umgesetzten Konzepte sind bewährt.

    Als fortschrittliche und attraktive Stadt in der Mitte Sachsens sollten auch wir diesen Weg gehen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Holger Pietzsch – Fraktionsvorsitzender
    Tim Pöhlmann – Stadtrat

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